Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich H. • 01.02.2025
Ich pflege in BW seit 7 Jahren d. Eltern (98J.). Lebte ich in Bayern hätte ich nun € 17.000 mehr. Ich habe stets grün gewählt. BW ist reich. 1. Ist d. grüne BW vergleichsweise geizig zu mir? 2. Warum?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 01.02.2025 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Landesregierung von Baden-Württemberg setzt verschiedene Maßnahmen um, um die häusliche Pflege und pflegende Angehörige zu unterstützen:

Frage von Detlef H. • 01.02.2025
Warum haben Sie sich am Freitag, den 31.1.25 nicht an der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz beteiligt?
Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort 04.02.2025 von Ann-Veruschka Jurisch FDP

Ich unterstütze klar die Änderungen in der Migrationspolitik. Wir brauchen demokratische Mehrheiten für nachhaltige Lösungen.

Frage von Ana S. • 01.02.2025
Welche konkreten Schritte werden Sie unternehmen, um die Integration von Geflüchteten zu fördern und gleichzeitig die Menschenrechte in der Asylpolitik zu wahren?
Antwort ausstehend von Günther Köhler FREIE WÄHLER
Frage von Ana S. • 01.02.2025
Welche konkreten Schritte werden Sie unternehmen, um die Integration von Geflüchteten zu fördern und gleichzeitig die Menschenrechte in der Asylpolitik zu wahren?
Konstantin Guntrum
Antwort 05.02.2025 von Konstantin Guntrum FDP

Asyl gem. Art 16 a ist unantastbar. Danach folgen der Schutz der Bevölkerung inkl. Eingewanderter. Maßgabe für Immigranten sind Sprache-Job-Rechtsordnung.

Frage von Ana S. • 01.02.2025
Welche konkreten Schritte werden Sie unternehmen, um die Integration von Geflüchteten zu fördern und gleichzeitig die Menschenrechte in der Asylpolitik zu wahren?
Thorsten Endreß
Antwort 14.03.2026 von Thorsten Endreß AfD

Ich setzte mich dafür ein, dass die Asylverfahren schneller und konsequenter durchgeführt werden.

Frage von Ana S. • 01.02.2025
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Welche konkreten Schritte werden Sie unternehmen, um die Integration von Geflüchteten zu fördern und gleichzeitig die Menschenrechte in der Asylpolitik zu wahren?
Antwort ausstehend von Markus Trapp SPD