Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lysann V. • 11.08.2026
Sachsen-Anhalt kämpft seit Jahren mit erheblichem Unterrichtsausfall. Welche konkreten und kurzfristigen Maßnahmen planen Sie, um den Lehrerberuf in unserem Bundesland attraktiver zu machen?
Portrait Claudia Schmidt, Kandidatin für die Landtagswahl, freundlich lächelnd, Jacket, schwarze Haare
Antwort ausstehend von Claudia Schmidt CDU
Frage von Timo E. • 11.08.2026
Ist das schon beschlossene Sache das der Verfassungsschutz dieser neue Geheimdienst werden soll?
Portrait von Andreas Hein
Antwort 12.08.2026 von Andreas Hein CDU

Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform des Nachrichtendienstrechts. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll beraten werden und muss anschließend das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Es ist also keineswegs so, dass die neuen Befugnisse bereits geltendes Recht wären.

Frage von Florian G. • 11.08.2026
Wie vereinbaren Sie die Aussage, frühzeitige Behandlung verhindere Chronifizierung und Folgekosten, mit einer Budgetierung, die ab 2027 genau diese schnelle psychotherapeutische Versorgung erschwert?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort ausstehend von Daniel Rinkert SPD
Frage von Lena W. • 11.08.2026
Warum setzt sich die SPD so wenig für soziale Gerechtigkeit ein und unterstützt momentan den Abbau von wichtigen Faktoren für psychische Gesundheit u. Unterstützung der schwächeren in der Gesellschaft
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Florian G. • 11.08.2026
Wie können Sie einem Gesetz zustimmen, dessen zentrale Schutzkriterien für vulnerable Gruppen erst nach der Abstimmung von der Selbstverwaltung festgelegt werden?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort ausstehend von Daniel Rinkert SPD