(...) In einer Großstadt sollte das Auto aus ökologischen Gründen sparsam eingesetzt werden. Dies soll aber nicht heißen, dass eine autofahrerfeindliche Politik gemacht werden muss, wie dies zu Zeiten der SPD und der GAL geschehen ist. Wir haben uns mit intelligenten Ampelschaltungen und gezielten Ausbaumaßnahmen aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen für einen verbesserten Verkehrsfluss auf unseren Straßen eingesetzt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.04.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU
Antwort 25.04.2007 von Kersten Steinke Die Linke
(...) Diese wissenschaftlichen Erkenntnisse sprechen für sich und sagen nichts über das moralische Für und Wider des Cannabis-Konsums, stellen aber klar, welche gesundheitlichen Risiken Raucher eingehen. Ich persönlich und auch als Abgeordnete vertrete deshalb den Standpunkt, Cannabis wie andere Drogen abzulehnen und nicht freizugeben. Cannabis ist eine Einstiegsdroge. (...)
Antwort 24.04.2007 von Johannes Kahrs SPD
(...) Eine Ausweitung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes auf alle Wirtschaftsbereiche ist deswegen eine gute Lösung. So wären branchenspezifische Mindestlöhne bspw. im Hotel- und Gaststättengewerbe möglich. (...)
Antwort 24.04.2007 von Ronald Gläser AfD
Ja.
Antwort ausstehend von Annette Schavan CDU
Antwort 24.04.2007 von Elke Thomas CDU
Sehr geehrte Frau Reichelt,