(...) Sie schlagen in Ihrem Beitrag einen, durch das Europaparlament kontrollierten, Fernsehsender vor. Ich bin grundsätzlich der Ansicht - und trete auch dafür ein -, dass wir eine vielfältige europäische Medienpolitik brauchen. Eine stärkere Verzahnung bestehender Angebote (wie EuroNews) mit dem öffentlichen Interesse an Bildung und Informationen ist immer eine Überlegung wert. (...)
Sehr geehrter Herr Maurer,
(...) Jahrhundert zurück. Das Motiv eines schwarzbraunen Mädchens ist bereits in vielen Liedern des 16. Jahrhunderts zu finden und steht in keinem Zusammenhang mit den sogenannten „Braunen“ der nationalsozialistischen Diktatur. (...)
(...) Daneben liefern aus meiner Sicht gerade die vielfältigen kontroversen Auseinandersetzungen u.a. auch hinsichtlich des von Ihnen nachgefragten Sachverhaltes einen mehr als deutlichen Beleg dafür, dass die Meinungsfreiheit in Braunschweig zu keinem Zeitpunkt in irgendeiner Art gefährdet war, ist oder sein wird. (...)
(...) So sind wir in Deutschland z.B. durch den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan einer abstrakten Gefahr ausgesetzt, da sich aus dieser Tatsache Motive für terroristische Anschläge in Deutschland ergeben. Mitte März ist ein Video erschienen, in dem Terrordrohungen gegen Deutschland gerichtet worden waren, verbunden mit der Forderung eines Rückzugs aus Afghanistan. Dieser Sachverhalt trägt zu einer Erhöhung der abstrakten Gefahr bei, auch wenn bis jetzt keine konkreten Gefahren zu erkennen sind. (...)
(...) Es gibt auch ein Interesse aus deutscher Sicht. Wir sorgen mit unserem Einsatz in Afghanistan für eine langfristige Stabilisierung des Landes und versuchen beim Wiederaufbau zu helfen. So wird dem organisierten Terrorismus der Nährboden entzogen. (...)