Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Lühmann
Antwort 19.09.2007 von Jörg Lühmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre interessante Anregung, bei der ich mir eine Umsetzung gerade am Horner Kreisel gut vorstellen kann. Nach dem jetzigen Stand der Dinge glaube ich allerdings nicht daran, dass ein entsprechender Antrag in der Bürgerschaft ernsthafte Chancen hätte: Dafür bedürfte es einer besseren Vorbereitung. (...)

Portrait von Heinz Lanfermann
Antwort 27.09.2007 von Heinz Lanfermann FDP

(...) Eine Anhebung der Bemessungsgrenze Ost, die Voraussetzung für die Veränderung des Rentenwertes ist, würde die Arbeitnehmer in den Neuen Ländern über Gebühr belasten und Arbeitsplätze vernichten. Dies wäre ungerecht und wirtschaftspolitisch nicht sinnvoll. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.09.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Hinsichtlich der Taliban bleibe ich bei meiner Behauptung. Sie wurden durch die USA unterstützt, als sie gegen die Sowjetunion kämpften. Man hatte den gleichen Gegner, sonstige Fragen nach Übereinstimmung wurden offensichtlich nicht gestellt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 12.09.2007 von Sebastian Edathy SPD

(...) Rechtsextreme und ausländerfeindliche Straftaten, die so genannte Hasskriminalität, sind besonders gefährlich, weil sie die Basis unseres zwischenmenschlichen Zusammenlebens angreifen: die Universalität der Menschenwürde. Die Täter wählen ihre Opfer zufällig aus, ohne dass eine direkte oder persönliche Beziehung besteht. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort 19.09.2007 von Markus Löning FDP

(...) Grundsätzlich tritt die FDP immer für ein möglichst günstiges Nahverkehrsangebot ein. Eine Neueinteilung der Tarifzonen in Ihrem Sinne würde allerdings neue Ungerechtigkeiten produzieren. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 19.10.2007 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Die letztendliche Ablehnung einer Einbeziehung des S-Bahnhofes Griebnitzsee in das Tarifgebiet Berlin AB begründet der VBB zum einen mit wirtschaftlichen und organisatorischen Argumenten, zum anderen mit der Lage des Bahnhofes außerhalb des Berliner Stadtgebietes und der Notwendigkeit der Gleichbehandlung der Berliner Umlandgemeinden. Hier eine Ausnahme zu machen würde sicherlich zu ähnlichen Begehrlichkeiten weiterer Gemeinden am Berliner Stadtrand und schließlich zu einer gesamten Infragestellung der Tarifgebiete führen (z.B. Mahlow, Erkner, Hennigsdorf usw.). (...)