Antwort ausstehend von Peter Hintze CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.01.2008 von Hartmut Schauerte CDU
(...) Im Hinblick auf die Erhöhung der Abgeordnetenentschädigungen bleibt daher Folgendes festzuhalten: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben im Lichte der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung unter der rot-grünen Bundesregierung wiederholt auf eine Erhöhung ihrer Diäten verzichtet. Sie wurden zuletzt im Jahr 2003 maßvoll angehoben. (...)
Antwort 17.01.2008 von Kristina Stuntebeck SPD
(...) Darüber hinaus setzt die Landesregierung in ihren Haushalt 3,2 Mio. Euro für die Anschaffung von Büchern im gegenwärtigen Leihmodell ein. Auch diese Mittel stehen uns bei der Einführung der echten Lernmittelfreiheit auch zur Verfügung. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 21.01.2008 von Britta Ernst SPD
(...) ich setze mich gemeinsam mit der Altonaer SPD und der SPD-Bürgerschaftsfraktion seit langem für eine Überdeckelung der A 7 in möglichst großen Teilbereichen ein, so dass die Schneise durch Bahrenfeld, Othmarschen, Stellingen und Schnelsen zumindest in Teilen geschlossen werden kann. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich immer für einen längeren zusammenhängenden Deckel von ca. (...)
Antwort 20.01.2008 von Wolfgang Joithe-von Krosigk Die Linke
(...) Meines Erachtens ist es unbedingt notwendig, dass damit begonnen wird, in allen Bezirken öffentliche, ganztägig und an jedem Wochentag besetzte Rechtsauskunftsstellen (ÖRAs) einzurichten, die nicht nur unabhängig beraten, sondern auch weitere Hilfe (z.B. Schreiben formulieren) anbieten. (...)