Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cornelia B. • 03.02.2008
Frage an Rüdiger Kruse von Cornelia B. bezüglich Umwelt
Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 14.02.2008 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Selbst Krankenhäuser oder Feuerwehrwachen möchten die meisten nicht als direkten Nachbarn haben, gleichzeitig legen wir alle Wert darauf, dass solche Einrichtung in der Nähe verfügbar sind. Mit dieser Problemstellung hat es die Politik also immer zu tun, wenn sie Bauen der öffentlichen Infrastruktur plant. Sie argumentieren mit dem Grundgesetz. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort 04.02.2008 von Hinnerk Fock FDP

(...) Wir stehen für sinnvolle Politik für den Wirtschaftsstandort Hamburg. Hamburgs Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftskraft müssen jetzt erhöht werden, denn immer noch haben viele Hamburger keine Arbeit. Hamburg ist Gewinner der Globalisierung, und das soll auch so bleiben. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 04.02.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Den völkerechtswidrigen Angriffskrieg der USA gegen den Irak hat Rot/Grün 2002/2003 nicht unterstützt, sondern die Beteiligung trotz großen Druckes abgelehnt, noch bevor klar war, daß der angegebene Kriegsgrund gar nicht existierte. Die Bundesregierung hat damals erheblich dazu beigetragen, daß in der UN ein Beschluß zur Legitimierung dieses Krieges nicht zustande kam. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das Problem besteht darin, dass die von Ihnen kritisierten Parteien bei Wahlen in großem Umfang gewählt werden. Deshalb können deren Abgeordnete dann die von Ihnen kritisierten Entscheidungen treffen. Diese Entscheidungen werden bekanntlich ja auch von uns kritisiert, aber wir sind diesbezüglich nur eine Minderheit im Bundestag. (...)