Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 19.02.2008 von Reinhard Grindel CDU

(...) Wir gehen davon aus, dass Waffenscheininhaber mit Waffen, die Kriegswaffen ähnlich sind, verantwortungsvoll umgehen. Gleichzeitig hat der deutsche Gesetzgeber die EU-Spielzeugrichtlinie zu beachten. Insofern wird es in Zukunft weiter möglich sein, Anscheinswaffen zu erwerben und sie dann in einem verschlossenen Behältnis in das befriedete Privatbesitztum zu verbringen. (...)

Frage von Tim I. • 16.02.2008
Frage an Maik Reichel von Tim I. bezüglich Recht
Portrait von Maik Reichel
Antwort 28.04.2009 von Maik Reichel SPD

(...) Bürgern. Ich glaube, dass wir alle großes Interesse haben - auch Sportschützen und legal Waffenbesitzende -, dass alles in unserer Macht stehende getan wird, um einen Mißbrauch auf ein Mindestmaß zu begrenzen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 21.02.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am 20. Februar 2008 mit den Stimmen aller Fraktionen, mit Ausnahme der FDP, dem Bundestag empfohlen, mit Blick auf sogenannte Anscheinswaffen ausschließlich ein Verbot des Führens in der Öffentlichkeit zu beschließen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 01.04.2008 von Sigmar Gabriel SPD

Sehr geehrter Herr Hillen,

vielen Dank für Ihre Nachricht an mich, in der Sie sich auf die Beimischung von Bioethanol zum Ottokraftstoff („Normal“ und „Super“) mit einem von 5 Vol % auf 10 Vol % erhöhten Anteil beziehen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auch daran kann ein Solidaritätsbeweis liegen. Ich habe doch nicht ausgeschlossen, dass wir über verschiedene Tätigkeiten neu nachdenken müssen, das gilt auch für ehrenamtliche Tätigkeiten. Mein Beispiel ist tatsächlich nur derjenige, der gesund und faul ist, jede zumutbare Arbeit ablehnt, die wir neu definieren können, und der deshalb nicht den gleichen Anteil haben soll wie andere, denen dies nicht vorgeworfen werden kann. (...)