(...) zu befördern und vieles mehr. Kurz: Neoliberalismus heute ist ein umfassender Politikansatz zu Lasten der Arbeitslosen, der abhängig Beschäftigten, der Kinder, der Alten und der Kranken und Behinderten. Darum lehnen wir diesen Neoliberalismus ab. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Und an diesem Tag entscheidet sich, ob der (Ex-) Häftling gelernt hat, verantwortungsvoll mit seiner wieder gewonnenen Freiheit umzugehen, oder ob er weitere Straftaten mit weiteren Opfern begehen wird. Im Interesse des Schutzes der Bevölkerung vor Rückfallkriminalität muss die Zeit der Haft genutzt werden, um die Häftlinge auf den Tag ihrer Entlassung vorzubereiten und darauf hinzuwirken, dass sie künftig ein Leben ohne Straftaten führen. In diesem Sinne stellt der Strafvollzug eine Chance auch und gerade für den Opferschutz dar, die nicht ungenutzt bleiben darf. (...)
(...) dass Sie mich auf Ihrer Liste nicht finden können, wundert auch mich. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass ich mich auf meinen eigenen Muster-Unterlagen bereits entdeckt habe :). (...)
(...) Tatsächlich hatte ich nach dem begehrten Platz 2 in Altona keine Chance mehr einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste zu bekommen. (...)
Sehr geehrter Herr Kröger,
vielen Dank für Ihre Mail, die allerdings an meinen Kollegen Walter Kolbow adressiert ist.
(...) Meiner Meinung nach ist das die sinnvollste aller Vorgehensweisen. Durch die Verschiebung des Stichtages hat die deutsche Forschung die Chance, im internationalen Wettbewerb mitzuhalten. Allerdings unterstützen wir mit dem festgelegten Stichtag aus der Vergangenheit nicht die Herstellung und Tötung von Embryonen im Ausland im Namen Deutschlands. (...)