Antwort ausstehend von Joachim Stünker SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2008 von Gregor Gysi Die Linke
(...) das Grundgesetz wird leider diesbezüglich sehr unterschiedlich interpretiert. Auf jeden Fall bleibt es dabei, dass wir für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sind. (...)
Antwort 25.03.2008 von Garrelt Duin SPD
Sehr geehrte Frau Poelmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. März 2008 zur geplanten Bahnreform.
Antwort 18.04.2008 von Clemens Bollen SPD
(...) Die SPD hat ihre Stellungnahme bezüglich dieses Themas ausgearbeitet und offengelegt. Ich selber stehe der Bahnprivatisierung kritisch gegenüber, bin aber der Meinung, dass unserer Partei mit ihrem Vorschlag ein vertretbarer Kompromissvorschlag gelungen ist, der nun mit dem Koalitionspartner verhandelt werden muss. (...)
Antwort 13.03.2008 von Frank Schmidt SPD
(...) vielen Dank für ihre Frage bezüglich der Umgehungsstraße B8, die ich gerne beantworte. Der Bund hat die Ostvariante einer Umgehungsstraße in Elz in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. Somit ist klar, dass der Bund als Eigentümer eine Ostvariante bestellt hat. (...)
Antwort 14.03.2008 von Sönke Rix SPD
(...) die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag am 28.10.2007 in Hamburg den Antrag "Für eine Bahn mit Zukunft" verabschiedet. Dieses sogenannte Volksaktien-Modell wendet sich gegen eine Privatisierung der Bahn. In dem Antrag heißt es: "Private Investoren dürfen keinen Einfluss auf die Unternehmenspolitik ausüben. (...)