Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 09.04.2008 von Reinhard Grindel CDU

(...) Das Gesetz ist klar. Die Unklarheiten werden durch zum Teil abwegige Fallkonstellation von interessierten Kreisen bewusst gestreut, auch in diesem Forum. Grundsätzlich ist das Mitführen von Einhandmessern und von Messern mit einer feststehenden Klinge ab 12 cm verboten, es sei denn, man verfolgt damit einen anerkannten Zweck. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 14.04.2008 von Markus Ferber CSU

(...) Allerdings halte ich das von Ihnen angesprochene Ampelsystem für unzureichend und daher für nicht sinnvoll. Drei Farben verpauschalisieren die vielen Unterschiede beziehungsweise Nuancen, durch die sich die Masse an Lebensmitteln auszeichnet. Nicht jeder Schokoriegel ist gleich kalorienreich oder enthält dieselbe Menge Zucker. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 11.04.2008 von Anja Weisgerber CSU

(...) So wird beispielsweise in Großbritannien das von Ihnen erwähnte Ampel-Modell verwendet. Allerdings halte ich diese Lösung nicht für ideal, da beim Ampelsystem sehr pauschal zwischen guten und schlechten Lebensmitteln unterschieden wird. Es gibt aber keine guten und schlechten Lebensmittel, sondern nur gute oder schlechte Ernährungsgewohnheiten. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 11.04.2008 von Ewald Schurer SPD

(...) Als Chefhaushälter für Gesundheit betrachte ich die Verbraucherfreundlichkeit und Anpassung der Verbraucherinformationen an die gesellschaftliche Wirklichkeit als sehr wichtig, nicht zuletzt wegen ihrer präventiven Wirksamkeit zum Schutz der Gesundheit. Auch deshalb werde ich mich für eine Nährwertkennzeichnung in Deutschland auf Basis der britischen Ampelkennzeichnung, ergänzt um die Angabe der Kalorien und Ballaststoffe, einsetzen. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 21.04.2008 von Maria Böhmer CDU

(...) Wenn Sie mich nun konkret auf die Entscheidung zur Rentenerhöhung ansprechen, dann gilt es daran zu erinnern, daß die Rentner in den letzten drei Jahren keine Anhebung der Rentenbeträge hatten, die Lebenshaltungskosten sind aber zeitgleich deutlich gestiegen. Weite Teile der erwerbstätigen Bevölkerung haben etwa von den Tariferhöhungen profitiert, dies waren wesentliche Gesichtspunkte für meine Entscheidung. (...)