Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Irrgang,

(...) Dafür muss nicht nur eine grüne Welle bei einer bestimmten Geschwindigkeit eingeführt werden, sondern mit Telematik gearbeitet werden. Wir brauchen ein flächendeckendes Verkehrsmanagement. Teil dieses Systems ist dann auch die Echtzeiterfassung von Verkehrsströmen, um die Ampelschaltung flexibel darauf auszurichten. (...)

(...) Die Grünen sind nicht linksradikal, die ödp hat nichts mit der cdu zu tun. Ich sehe die ödp heute eher als die "wahren Ökologen", denn die Grünen machen meiner Ansicht nach zu viele opportunistische Kompromisse. Vielleicht können wir für die grünen sein, was die Linke für die spd ist: Das schlechte Gewissen. (...)

(...) Und es ist aus meiner Sicht wichtig und richtig, Kinder und Jugendliche vor "besonders realistischen, grausamen und reißerische Darstellungen selbstzweckhafter Gewalt, die das Geschehen beherrschen" zu schützen. Daher unterstütze ich die mit dem Gesetzentwurf beabsichtigte ausdrückliche Klarstellung, dass "Medien, in denen Gewalthandlungen wie Mord- und Metzelszenen selbstzweckhaft und detailliert dargestellt werden oder Selbstjustiz als einzig bewährtes Mittel zur Durchsetzung der vermeintlichen Gerechtigkeit nahe gelegt wird" geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten zu gefährden. (...)

(...) Wohl aber handelt es sich um politische Auseinandersetzungen, z.B. über die Frage, wer wie vom wirtschaftlichen Aufschwung profitiert und ob wichtige Entscheidungsträger in unserem Land den Vertrauensvorschuss, den sie als Manager und Vorstandsvorsitzende genießen, so zu ihrem eigenen Vorteil ausnutzen dürfen, wie sie es bisweilen tun. Deshalb haben auch unterschiedliche prominente Politiker der SPD, namentlich Minister Frank Walter Steinmeier und Ministerin Zypries im Januar erklärt, dass Arbeitnehmer in Wirtschaft und öffentlichem Dienst es verdient haben, in 2008 mit deutlichen Lohnerhöhungen ihren Anteil am Aufschwung zu erhalten, nachdem sie jahrelang eine zurückhaltende Tarifpolitik mitgetragen haben. Zugleich kritisiert die SPD nicht erst seit den Lohnforderungen der Gewerkschaften überzogene Managergehälter. (...)