Antwort 23.05.2008 von Michael Fuchs CDU
Sehr geehrter Herr Willwert,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) mit der am 23.01.2008 vom Bundeskabinett beschlossenen und am 15.02.2008 vom Bundesrat bestätigten 21. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften wurde Modafinil aus Anlage III des BtMG als verkehrsfähiges und verschreibungsfähiges Betäubungsmittel gestrichen. Dazu heißt es in der Begründung des Gesetzestextes: "Modafinil ist in Deutschland ausschließlich zur Behandlung der Narkolepsie, der Tagesschläfrigkeit bei Schlaf-Apnoe-Syndrom und bei chronischem schwerem Schichtarbeitersyndrom mit exzessiver Schläfrigkeit zugelassen. (...)
Antwort ausstehend von Astrid Klug SPD
Antwort 19.05.2008 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrter Herr Tatschke,
Antwort 19.05.2008 von Ilse Aigner CSU
(...) Grund- und Hauptschulen sowie weiterführende Schulen haben nicht nur einen Bildungs-, sondern zudem einen Erziehungsauftrag. (...) Fernkurse hingegen können diesem Anspruch nicht nachkommen. (...)
Antwort 13.05.2008 von Dagmar Freitag SPD
(...) Auch aktuell gibt es mehrere Maßnahmen, die den Beziehern kleinerer Einkommen zugute kommen, gern möchte ich Ihnen einige Beispiele nennen: erst kürzlich wurde der Kinderzuschlag ausgeweitet, d. h. (...)