Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Diese Strategie ist aus meiner Sicht genauso wenig erfolgversprechend wie manch andere Orwellsche Vorstellung führender Innenpolitiker, sie machen bestimmte Orte oder Spiele eher interessant, sie tabuisieren die Diskussion darüber, statt sie als Anlass zur Auseinandersetzung zu erkennen, sie verdrängen, statt zu integrieren. Von entscheidender Bedeutung für einen zukunftsorientierten Kinder- und Jugendmedienschutz ist die Vermittlung von Medienkompetenz. Kinder und Jugendliche müssen lernen, mit virtuellen Welten umzugehen und Risiken abzuschätzen, die Bildung eines kritischen Verstandes und die Fähigkeit, Realität und Vision zu unterscheiden, sind unabdingbare Voraussetzung für eine moderne Medienerziehung. (...)

(...) die SPD ist mit breiter Mehrheit der Auffassung, daß ein erneuter Anlauf zum Verbot der NPD unternommen werden sollte. Die CDU/CSU ist anderer Meinung. (...)

(...) Leider ist dieser positive Effekt für uns im Alltag aber nicht spürbar, weil er von dem extremen Anstieg der Rohölpreise überlagert wird. Seit Anfang 2007 hat sich der Rohölpreis von gut 60 Doller auf nun über 120 Dollar verdoppelt, der Euro ist im gleichen Zeitraum aber „nur“ um 17 Prozent stärker geworden (von 1,31$ Anfang 2007 auf 1,54$ heute). (...)

(...) Ich halte eine Anpassung der Diäten an die gesetzlich vorgegebene Orientierungsgröße aus den bereits erwähnten Gründen grundsätzlich für richtig. (...) Was die Rentenerhöhung angeht, so haben wir im Bereich des Möglichen versucht, die Rentner an der besseren wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben zu lassen, ohne die jüngeren Generationen zugleich in unzumutbarer Weise zu belasten. (...)

Sehr geehrter Herr Meller,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur geplanten Diätenerhöhung.