Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roman H. • 21.05.2008
Frage an Rainer Arnold von Roman H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 29.05.2008 von Rainer Arnold SPD

(...) die Bezugsgröße für die Entschädigung der Abgeordneten soll sich nach den Empfehlungen einer externen Kommission an den Bezügen von Bürger­meistern kleiner Städte und Gemeinden mit 50 bis 100 Tausend Einwohnern (Besoldungsgruppe B6) oder einfacher Richter bei einem obersten Gerichtshof des Bundes orientieren (Besoldungsgruppe R6). Diese sind bei der Aus­übung ihres Amtes ähnlich wie Abgeordnete unab­hängig und nur dem Gesetz unter­worfen. (...)

Frage von Lars M. • 21.05.2008
Frage an Monika Griefahn von Lars M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Monika Griefahn
Antwort 19.06.2008 von Monika Griefahn SPD

(...) Der Gesetzesentwurf sieht vor, das Schornsteinfeger-Monopol in Teilbereichen aufzuheben. Zu den Aufgaben, die allein ein Bezirksschornsteinfeger ausführen darf, sollen zukünftig auch Überprüfungen der Betriebs- und Brandsicherheit gehören. (...)