Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Niedermeyer,

vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.

(...) In Bezug auf Stipendien meinen Sie vielleicht die parteinahen Stiftungen, wie beispielsweise die Konrad-Adenauer-Stiftung. Soweit mir bekannt ist, werden aber nur Studienaufenthalte im Ausland gefördert. Da Sie erst in die Oberstufe kommen, gehören Sie wahrscheinlich nicht zu dem Kreis der möglichen Bewerber. (...)

(...) Eine Lehre können wir gewiß jetzt schon aus dem irischen Referendum ziehen: die Bevölkerung muß in den Prozeß der Europäischen Integration stärker einbezogen werden als dies bislang der Fall war. Ich gebe zu, manche Punkte des Lissaboner Vertrages sind nicht in fünf Minuten zu erklären und manche – institutionelle – Regelungen sind noch nicht bis ins letzte durchdacht. (...)

(...) Den negativen Ausgang des irischen Referendums bedauere ich natürlich sehr, ich nehme ihn aber auch sehr ernst. Er muss uns zu denken geben, ist er doch ein deutliches Zeichen für die immer noch sehr weit verbreitete Europaskepsis und die Verunsicherung der Menschen gegenüber der Europäischen Union. (...)

(...) das Problem bei Referenden über einen Vertrag zwischen 27 Staaten ist, dass ein Land, das "Nein" sagt, dieses "Nein" allen 26 anderen Völkern aufzwingt - auch denen, die ebenfalls in einem Referendum "Ja" gesagt haben (wie Spanien und Luxemburg beim Verfassungsvertrag) oder die entsprechend den Regeln ihrer nationalen Verfassung den europäischen Vertrag angenommen haben. Dies habe ich kritisiert - nicht mehr, aber auch nicht weniger. (...)