Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Diether Dehm
Antwort 16.06.2008 von Diether Dehm Die Linke

(...) Seit vielen Jahrzehnten trete ich dafür ein, dass ABC-Waffen weltweit geächtet und verboten werden. Sofort muss durch internationale Abkommen eine völlige Verschrottung von ABC-Waffen erreicht werden. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort 18.06.2008 von Klaus Hänsch SPD

(...) Ich bin grundsätzlich dagegen, dass Volksabstimmungen über internationale Verträge durchgeführt werden, weil eine Ablehnung in diesem Fall immer auch eine Entscheidung über die anderen Vertragspartner ist (ein "Ja" betrifft nur das eigene Volk, ein einseitiges "Nein" verhindert jedoch, dass die Völker, die "Ja" sagen, ihren Willen bekommen). Deshalb sollte ein Volk (also auch ggf. (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort 25.06.2008 von Gabriele Groneberg SPD

(...) Bevor ich nochmals auf die Punkte und konkreten Schritte der SPD zur Verhinderung von Kinderarmut eingehe, möchte ich mit dem Hinweis beginnen, dass die Regelsätze für Kinder im Rahmen von SGB II (Hartz IV) bei ca. 208 Euro liegen -- damit also höher sind als das reguläre Kindergeld, das bei 154 Euro liegt. (...)