Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Beer
Antwort 03.07.2008 von Angelika Beer PIRATEN

(...) Abgeordnetenwatch genießt bei mir einen hohen Stellenwert. Als Abgeordnete freue ich mich über das Interesse von Bürgerinnen und Bürgern an meiner Arbeit. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort 18.07.2008 von Holger Haibach CDU

(...) Bei der Abnahme von Fingerabdrücken etc. kommt eine Differenzierung ausschließlich nach ethnischer Zugehörigkeit nicht in Betracht. (...)

Frage von Eduart Z. • 02.07.2008
Frage an Hans-Peter Uhl von Eduart Z. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 03.07.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Eine verdachtsunabhängige Erhebung von Fingerabdrücken, differenziert nach ethnischen Gruppen, findet selbstverständlich nicht statt. Dies kommt weder für Deutschland noch für ein anderes EU-Land in Betracht, weil es im hohen Maß diskriminierend und menschenrechtswidrig wäre. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 18.07.2008 von Peter Ramsauer CSU

(...) Für Leute, die am Wochenende arbeiten, ist auch an Sonntagen ein Auto unersetzlich. Der Druck, der auf Menschen aufgebaut würde, die sich an einem freiwilligen ‚Autofreien Sonntag’ nicht beteiligen können, könnte ungerechtfertigtes Ausmaß annehmen. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 17.07.2008 von Bärbel Kofler SPD

(...) Persönlich zweifle ich aber daran, dass ein autofreier Sonntag auf freiwilliger Basis auf breite Beteiligung stoßen würde; denn wer sein Auto am Sonntag stehen lassen möchte, kann dies ja jetzt bereits tun. Für die Politik bleibt dennoch der Auftrag, die richtigen Anreize zu setzen, dass die Menschen auf Bus und Bahn umsteigen und die richtigen Angebote für eine entsprechende Freizeitgestaltung vorfinden. (...)