Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 07.08.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Geschont wurden einmal die Festzeltwirte, ein anderes Mal die größeren Gaststätten mit Nebenraum oder die Traditionsvereine. Damit ist höchstrichterlich bestätigt worden, was politisch auf der Hand liegt: Wir brauchen eine bundeseinheitliche Regelung beim Nichtraucherschutz. Die einfachste Möglichkeit dafür wäre ein besserer Arbeitsschutz für die Gastronomie. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 25.08.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Kurbjuhn,

Strafanzeigen können Sie selbst stellen, wenn Sie Kenntnisse von Straftaten erlangt haben. Dazu brauchen Sie keine Abgeordneten als Boten. Aber darum geht es Ihnen ja auch nicht wirklich, oder?

Portrait von Jörg-Otto Spiller
Antwort 25.08.2008 von Jörg-Otto Spiller SPD

(...) Warum soll denn das, was bei Autos offenkundig absurd wäre, bei der Eisenbahn betriebswirtschaftlich klug sein? Welches Interesse sollte denn die Bahn daran haben, durch Vernachlässigung von Sicherheitsbelangen und Inkaufnahme von Unfällen ihren Kunden das Zugfahren abzugewöhnen? (...)