Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karsten Klein
Antwort 11.08.2008 von Karsten Klein FDP

(...) Selbstverständlich handelt es sich hierbei nicht um ein Pauschalurteil gegenüber Beamte und Bedienstete des öffentlichen Diensts! Allerdings beweisen die alljährlichen Berichte des bayerischen Rechnungshofs, dass es immer wieder zu Verschwendungen durch staatliche Stellen kommt z.B. im letzten Jahr 800.000 Kilometer unnötiger Kurierfahrten. Solche Missstände müssen auch unter zu Hilfenahme von Sanktionsmöglichkeiten abgestellt werden. (...)

Frage von Martin S. • 09.08.2008
Frage an Georg Schmid von Martin S. bezüglich Umwelt
Portrait von Georg Schmid
Antwort 14.08.2008 von Georg Schmid CSU

(...) Der Freistaat Bayern hat nach den dramatischen Hochwasserereignissen an Pfingsten 1999 und in den Folgejahren das "Hochwasserschutz-Aktionsprogramm 2020" auf den Weg gebracht, das in den 20 Jahren seiner Laufzeit Investitionen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro für ganz Bayern umfasst. Im laufenden Jahr werden daraus allein im Regierungsbezirk Schwaben über 10 Millionen Euro für den Hochwasserschutz an Gewässern erster Ordnung (wie Donau, Lech, Iller, etc.) investiert. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 18.05.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) wir Grüne haben die von CDU/CSU und SPD beschlossene Erhöhung der Abgeordnetendiäten in November abgelehnt. Wir wollten die Altersversorgung grundlegend reformieren, damit sie den Haushalt in Zukunft weniger belastet. (...)

Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort 11.08.2008 von Kerstin Schreyer CSU

(...) Nachdem mir eine politische Unabhängigkeit wichtig ist, werde ich in meinem Beruf als Urlaubsvertretung und Vertretung im Krankheitsfall (Sitzungspause) ausüben. So ist gewährleistet, daß ich jederzeit in meinen Beruf zurückkehren kann und weiterhin frei und ohne private oder parteipolitische Zwänge entscheiden kann, welcher Beschluß der für den Landkreis München richtig ist. Dies ist mir seit Beginn meiner politischen Laufbahn immer ganz wichtig gewesen und wird es auch weiterhin sein. (...)

Antwort 13.08.2008 von Ute Drothler ÖDP

(...) Der langfristige, wirtschaftliche Wohlstand eines Volkes begründet sich auf dem Bildungsstand der Bevölkerung, d.h. die Investition in BiInvestition in Bildungund soziale Werte sollte oberste Priorität unseres Landes sein, um unser Zukunftskapital zu schaffen. (...)