Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.09.2008 von Stephan Reichl FDP

(...) Der Staat subventioniert die Beiträge der Künstlersozialkasse zur Krankenversicherung, Sozialversicherung und Rentenversicherung mit jeweils 20%. Subventionen und Sonderregelungen (zusätzliche Bürokratie!) gefallen mir leider gar nicht. (...)

Portrait von Florian Herrmann
Antwort 15.09.2008 von Florian Herrmann CSU

(...) Durch die Ausweisung von Gewerbegebieten kommt es natürlich verstärkt auch zu LKW-Verkehr. (...) In anderen Gemeinden wurden zum Teil vertragliche Vereinbarungen getroffen, dass die LKW, die zu den Betrieben in den Gewerbegebieten gehören, bestimmte Straßen, insbesondere die, auf denen viele Fußgänger und Radfahrer unterwegs sind, vermeiden. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 09.09.2008 von Christine Haderthauer CSU

(...) Das Dienstverhältnis eines Beamten unterscheidet sich grundlegend von dem eines Angestellten im öffentlichen Dienst. Angestellte haben einen Arbeitsvertrag, das Beamtenverhältnis wird dagegen durch das besondere öffentlich-rechtliche Dienst- und Treueverhältnis und die verfassungsrechtlich anerkannten Grundsätze des Berufsbeamtentums geprägt. (...)