Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander M. • 10.01.2008
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 11.01.2008 (...) Natürlich können Sie Ihre persönliche Wahlentscheidung davon abhängig machen, ob Sie Studiengebühren zahlen müssen oder nicht. Ich würde es aber begrüßen, wenn Sie die Entscheidung über die Zukunft der Stadt abhängig machen würden von mehr als der Frage, was nur Ihnen augenblicklich finanziell mehr bringt. (...)
Frage von Alexander M. • 10.01.2008
Antwort von Bernd Christiansen Die Linke • 14.01.2008 (...) Nun zum Kern Ihrer Frage, also das WIE. Die Schule für alle existiert bereits seit den zwanziger Jahren des letzten Jahrhundert in Form der Grundschule von Klasse 1-4. Sie wird auch von niemanden infrage gestellt. (...)
Frage von Christoph R. • 10.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.01.2008 (...) Ich tue das nicht, meine Partei tut das auch nicht. Ich finde es aber schamlos, eine empörende Gewalttat in München zu Wahlkampfzwecken auszubeuten, die Gesellschaft zu spalten und die verständliche Angst der Menschen vor Straftaten zu instrumentalisieren.Wenn ein 18jähriger und ein 20jähriger einen Menschen schwer verletzen, müssen die Täter streng bestraft werden. Außerdem müssen ausländerrechtliche Maßnahmen geprüft werden, wenn die Täter Ausländer sind. (...)
Frage von Babette S. • 10.01.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Heinz-Georg P. • 10.01.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 07.02.2008 (...) Die Problematik des Lärmschutzes, der Verkehrssicherheit und der Ortsanschlüsse muss in diesem Planungsprozess gelöst werden. Beim Neubau von Straßen müssen im Übrigen die strengeren Lärmvorsorgegrenzwerte für neue Straßen eingehalten werden. (...)
Frage von Heinz-Georg P. • 10.01.2008
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 21.01.2008 (...) Januar zur Ortsumfahrung Laufen. Es ist absolut unstrittig, dass die Stadt Laufen und ihre Bewohner eine Ortsumfahrung brauchen und die Zeit dafür auch drängt. Gemeinsam mit den SPD-Stadträtinnen Gerti Spitzauer und Isabella Zuckschwerdt habe ich mich stets dafür eingesetzt, dass dieses für Laufen so wichtige Verkehrsprojekt vorankommt. (...)