Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Wulff
Antwort von Christian Wulff
CDU
• 22.01.2008

(...) Nur so können wir gewährleisten, dass die Energiesicherheit nicht auf der Strecke bleibt. Es kann nicht sein, dass wir in wenigen Jahren feststellen, dass unsere Abhängigkeit von Gas aus Russland oder Strom aus Kohle- und Kernkraft aus dem europäischen Ausland gestiegen ist, weil in Deutschland notwendige Kraftwerkbauten unterblieben sind. Ich stehe eindeutig für eine vernünftige Energiepolitik, die dem Klimaschutz dient, ohne unsere Handlungsfähigkeit unverhältnismäßig einzuschränken. (...)

Antwort von Roland Hoffmann
FREIE WÄHLER
• 18.01.2008

(...) Die neue Argumentation von Herrn Koch, ein Nachtflugverbot sei rechtlich nicht durchsetzbar, ist insofern unredlich, da Herr Koch auch schon vor 3 Jahren die Möglichkeit hatte, die Rechtslage eingehend überprüfen zu lassen und diese sich meines Wissens in der Zwischenzeit nicht geändert hat. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 30.01.2008

(...) Die Verpflichtung zu einer Beteiligung der Rentner an der Rentnerinanzierung des Krankengeldes verhindert, dass die Belastungen für die erwerbstätigen Versicherten noch weiter ansteigen, und muss daher beibehalten werden. (...)

Antwort von Anke Ehlers
Die Linke
• 23.01.2008

(...) Die menschenunwürdigen 1-Euro-Jobs möchte ich abschaffen. Durch 1-Euro-Jobs wird die leistungsgerechte Entlohnung der Beschäftigten gesenkt und reguläre Arbeitsplätze werden verdrängt. Statt dessen möchte ich die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen mit einem Lohn von dem jede/ r leben kann. (...)

Portrait von Rafael Reißer
Antwort von Rafael Reißer
CDU
• 23.01.2008

(...) Der Staat kann im Grunde nichts tun, um die gegenwärtige Entwicklung bei den Buchhändlern zu stoppen. Nötig wäre vielmehr ein Bewusstseinswandel bei den Kunden. Sie müssten "ihre" Buchhandlung vor Ort wieder für sich entdecken. (...)

Frage von Michael M. • 18.01.2008
Antwort von Iris Bachmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.01.2008

(...) Ich weiss um die Einzigartigkeit dieser Buchhandlung! Aus diesem Grund habe ich mich ja in den letzten Jahren - seit 1994 - an vielfältigen Rettungsaktionen für Schroth beteiligt! (...)

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