Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph P. • 12.09.2008
Frage an Silvia Muhr von Christoph P. bezüglich Finanzen
Antwort 21.09.2008 von Silvia Muhr ÖDP

(...) nicht nur als Mutter zweier Söhne, sondern auch als jahrelange Verfechterin eines verbesserungswürdigen Bildungsangebots treffen Sie mit Ihrer Frage eine meiner Hauptforderungen. Nun geht es Ihnen um den Finanzierungsnachweis. (...)

Antwort 14.09.2008 von Reiner Lanowski Die Linke

(...) es ist zwar richtig, das die derzeitige Haushaltsplanung nur eine Umverteilung von Mitteln zulässt. Dies ist aber nicht in meinem Sinne und auch nicht Ziel meiner Partei. (...)

Antwort 15.09.2008 von Christina Stuntz FREIE WÄHLER

(...) ich tendiere grundsätzlich dazu, eine dritte Startbahn abzulehnen. Abgesehen von erheblichen umweltpolitischen Bedenken und einem enormen Belastungsfaktor für die betroffenen Gemeinden ist im derzeitigen Planungsstadium die aktuelle Entwicklung auf dem Rohölmarkt noch nicht eingeflossen. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 16.09.2008 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Wie erfolgreich solche Ideen waren, lässt sich am wirtschaftlichen, ökologischen, sozialen und moralischen Niedergang in der DDR studieren. Die dafür Verantwortlichen der SED haben in der Linkspartei mit alten Kadern und neuen Träumern ihre Nachfolger gefunden. Ich setze mich mit aller Kraft dafür ein, dass sie in Bayern weiterhin nichts mitzuentscheiden haben. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 24.09.2008 von Rainer Arnold SPD

(...) Ein Einsatz der Bundeswehr im Ausland erfolgt nur mit entsprechendem UN-Beschluss, nur gemeinsam mit Bündnispartnern aus EU und NATO und auf Basis der Völker- und Menschenrechte. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 14.10.2008 von Michael Hennrich CDU

(...) Das hat gerade der Konflikt im Kaukasus gezeigt, wo alle Mitgliedstaaten der EU sehr ausgewogen und umsichtig vorgegangen sind. Einem leichtsinnigen militärischen Engagement alleine als machtpolitischen Gründen können und werden weder die Bundesregierung noch ich zustimmen. Ich sehe diesbezüglich auch keinerlei ernsthaften Gefahren. (...)