Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Hier hat Bayern lange Zeit geschlafen. Wo keine Leistungsfähigen BreitbandanschlüsBreitbandanschlüsse modern ausgerichtetes Unternehmen, da hier enorme Wettbewerbsnachteile entstehen (Angebotsabgabe, Entwicklungsstrategien.....) Und genauso wichtig für mich, dass es regionale Ausgleiche gibt, ähnlich dem früheren Länderfinanzausgleich, wo wir gezielt strukturschwache Regionen fördern und die "Speckgürtel" wie München und Nürnberg dafür entlasten. Ich kann mir bei den modernen Kommunikationsmitteln durchaus vorstellen bestimmt Sachen auch einmal ins flache Land zu geben. (...)

(...) wie bei Ihrer ersten Frage zur Rente haben Sie meinen Text nur selektiv gelesen. Zum 3-Säulen-Modell der Alterssicherung der KAB gehört elementar die Sockelrente aus allen Einkommensarten. Sie erinnern sich? (...)

Sehr geehrter Herr Nissen,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Diese beantworte ich, wie die ca. 3000 anderen Petitionen und Anfragen (besonders aus dem Wahlkreis 1), die ich jedes Jahr erhalte, sehr gerne.

(...) Ein besonderer Schwerpunkt meiner Arbeit als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete ist der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Ich habe mich daher entschieden, ab sofort themenübergreifende Anfragen nur noch aus den Städten meines Wahlkreises zu beantworten. (...)

(...) Meines Wissens ist diese jedoch in ihrem Inhalt und der Testdichte nicht mit der deutschen MPU vergleichbar. So ist beispielsweise die ausführliche medizinische Untersuchung mit eventuellem Drogenscreening nicht Bestandteil der VPU, wird aber bei der MPU verlangt. (...)

(...) Ein weiterer Preistreiber bei Energie ist natürlich der Staat selbst: Steuern und Abgaben auf Energie haben sich seit 1998 auf über 13 Mrd. (...) Der ursprüngliche Sinn der Ökosteuer auf Treibstoffe hat sich - durch die mittlerweile rasant angestiegenen Rohölpreise - überlebt; leider hat sich der Staat an diese Steuer mittlerweile gewöhnt und so schädigt Sie auf Dauer die heimische Mineralölindustrie und sorgt für einen florierenden Tanktourismus in die Nachbarländer. (...) Für Transparenz und echten Wettbewerb auf den Energiemärkten werde ich mich in den nächsten Jahren tatkräftig einsetzen. (...)