Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Georg Schmid
Antwort 16.09.2008 von Georg Schmid CSU

(...) Ich habe mich nochmals davon überzeugen dürfen, dass die darin gemachten Angaben der geltenden Rechtslage entsprechen. So ist es zutreffend, dass DDR-Flüchtlinge der Geburtsjahrgänge vor 1937 - die beim Inkrafttreten der Rentenüberleitungsgesetze zum 1. Januar 1992 schon 55 Jahre oder älter waren - aus Vertrauensschutzgründen weiter nach dem alten Recht und damit nach dem Eingliederungsgedanken des Fremdrentengesetzes behandelt wurden. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 09.09.2008 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Ihre Unzufriedenheit über den Tenor der Berichterstattung und Kommentierung zum Afghanistan-Krieg teile ich. Dass die übergroße Mehrheit der Bevölkerung diesen Krieg ablehnt, wird in den sogenannten Leitmedien kaum reflektiert. (...)

Antwort 05.09.2008 von Oliver Stey Die Linke

Sehr geehrter Herr Dirrigl,

Ich gebe ihnen hier eine dem Inhalt nach korrekte jedoch gemäß den Zeiten, die einer Franz Josef Strauß oder Herbert Wehner verwundert hätten, "weichgezeichnete" Antwort auf die von ihnen gestellte Frage.

Antwort 07.09.2008 von Bernd Haberkorn SPD

(...) Und wenn Sie von Bürokratie reden, muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen, dass es Bürokratien gibt, die sinnvoll sind und solche, die unsinnig sind. Wenn es gilt Steuerhinterzieher zur Rechenschaft zu ziehen, finde ich Bürokratie sehr sinnvoll. Aber man könnte die Bürokratie reduzieren, wenn sie das Leben kleiner Gewerbetreibender erschwert. (...)

Portrait von Martin Güll
Antwort 06.09.2008 von Martin Güll SPD

(...) da Sie bereits der zweite Fragesteller zum Thema "Gefahren des Radfahrens" sind und ebenfalls Radwege eher als Gefahrenpotential sehen, komme ich langsam ins Grübeln. Bis zum heutigen Tage sehe ich persönlich Radwege als Segen an. (...) Außerhalb geschlossener Ortschaften kann ich mir das als bessere Lösung imVergleich zu Radwegen eigentlich nicht vorstellen. (...)