Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 24.11.2008 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Aus meiner Sicht zielt unser Engagement insofern gar nicht auf einen militärischen Sieg. Unser Engagement zielt, meine ich, darauf ab, die Herzen der afghanischen Bürgerinnen und Bürger dafür zu gewinnen, dass sie so rasch als möglich das Heft des Handelns in ihre eigenen Hände nehmen. Solange die von ihnen gewählten Repräsentanten die internationale Gemeinschaft jedoch darum bitten, dass wir sie in ihrer Arbeit unterstützen, wird der Bundestag immer dann diese Bitte um Unterstützung kritisch prüfen, wenn die Bundesregierung die Abgeordneten dazu auffordert. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 13.11.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Lassen Sie mich ergänzend anmerken: Ich habe die Union nicht gewählt. Wer mehr gesellschaftspolitischen Fortschritt will, sollte es mir nachmachen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 19.12.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Alkoholbeschränkungen sollten sich auf bestimmte Arten von Werbung, auf festgelegte Orte und auf bestimmte Zeiten (keine Werbung für Alkohol in Fernsehen und Kino vor 20:00 Uhr) beziehen. Werbebeschränkungen sollten Hand in Hand gehen mit Bildungs-und Aufklärungskampagnen, um nachhaltige Einstellungs- und Verhaltensänderungen in der Bevölkerung zu bewirken. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 08.12.2008 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) der CDU-Kreisverband Ravensburg hat beim Bundesparteitag in der vergangenen Woche in Stuttgart einen Antrag zur Einführung einer PKW-Vignette nach schweizerischen und österreichischem Vorbild eingebracht. Es ist unsere Forderung, dass die Einnahmen vollständig in den Straßenbau fließen. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort 03.12.2008 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Möglichkeit eines Besuchs des Europaparlaments gibt es. Anders als im Bundestag unterstützt in Brüssel jedoch die Verwaltung nicht die Abgeordnetenbüros bei der Planung und Durchführung der Besuche. (...)