Antwort 20.11.2008 von Uta Zapf SPD
Sehr geehrter Herr Übeler,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.11.2008 von Caren Marks SPD
(...) Dritte entscheiden darüber, ob eine E-Mail als beleidigend eingestuft wird, wodurch mein Entscheidungsspielraum eingeschränkt wird. Insofern findet eine -- wenn vielleicht auch gut gemeinte -- Zensur statt, die dem eigentlichen Anspruch der Transparenz nicht gerecht wird. (...)
Antwort 24.11.2008 von Thomas Oppermann SPD
(...) die befristete Kfz-Steuerbefreiung ist nur ein erster Schritt - auch wir erwarten davon keine Wunder. Sicher wird niemand wegen einer befristeten Befreiung von der Kfz-Steuer ein Auto kaufen, aber es ist durchaus denkbar, dass ohnehin geplante Käufe vorgezogen werden. Derzeit prüfen wir weitere Maßnahmen, um die Autoindustrie zu unterstützen. (...)
Antwort 18.12.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ein türkischstämmiger Kanzler wäre ein Bürger der BRD, dessen Handeln nur auf unserer Verfassung und dem Grundgesetz basieren kann. (...)
Antwort 15.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Krieger
Antwort 19.11.2008 von Cajus Caesar CDU
(...) Seit 2005 regiert die unionsgeführte Koalition und hat den Bereich Bildung zur Chefsache gemacht. Schon jetzt haben wir die Ausgaben für die Bildung erheblich gesteigert - die Begabtenförderung wurde erheblich ausgedehnt und das BAföG erhöht. Im Rahmen des Bildungsgipfels im Oktober dieses Jahres verabschiedeten die Regierungschefs von Bund und Ländern eine Qualifizierungsinitiative für Deutschland: Ziel ist es unter anderem, die Ausgaben für Bildung und Forschung bis 2015 auf 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen, die Sprachförderung von Kleinkindern zu intensivieren, die Bildungsstandards weiterzuentwickeln und den Zugang zur höheren Bildung zu erleichtern. (...)