Antwort 11.12.2008 von Lothar Ibrügger SPD
(...) Ich bin überzeugt, dass die in unserem Raum gut angekommene Eurobahn sich sofort an einer solchen Ausschreibung im niedersächsischen Raum beteiligen würde. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.11.2008 von Sebastian Edathy SPD
(...) Das vom Bundestag beschlossene Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG) sieht vor, dass durch eine Verlängerung der Laufzeit der Vorruhestandsregelung für Beamte in Postnachfolgeunternehmen bis zum 31. Dezember 2012 der antragsberechtigte Personenkreis auf die Jahrgänge 1956 und 1957 ausgeweitet wird. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 05.12.2008 von Waltraud Lehn SPD
(...) Mit dem BKA-Gesetz wurde meines Erachtens eine Lösung erarbeitet, die sich an die strengen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hält und ein ausgewogenes Verhältnis von Freiheit und Sicherheit aufweist. Der verfassungsrechtlich gebotene Datenschutz ist gewährleistet. (...)
Antwort 08.06.2009 von Barbara Höll Die Linke
(...) ich bedanke mich für ihre Anfrage zu alternativen Wohnformen. Ich habe alternative Wohnformen selbst kennengelernt und bin überrascht worden von der Vielfalt und dem Ideenreichtum nicht nur junger Menschen. Ob nun "langhaarige Radikale", der LINKEN zugeneigte fleißige Menschen oder ältere Menschen in der Landkommune, sie alle tragen zur kulturellen Vielfalt dieser Gesellschaft bei. (...)
Antwort 21.11.2008 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Zum BKA-Gesetz: Wenn das Gesetz endlich durch den Bundesrat gekommen ist, wird es - da bin ich mir sicher - vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben. (...)