Antwort ausstehend von Jörn Thießen SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.12.2008 von Steffen Kampeter CDU
Sehr geehrter Herr Klinger,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe.
Antwort 19.02.2009 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Lucas,
Antwort 05.12.2008 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Denn noch mehr als Krankenhauspleiten befürchtet die Bundesregierung, dass die unsozialen "Zusatzbeiträge" der Kassen schon im nächsten Jahr, dem Wahljahr, den Versicherten die Laune und die Kaufkraft vermiesen. Ein unsäglicher Gesundheitsfonds lässt den Kassen keinen finanziellen Spielraum. Wir sehen, dass der Staat seine Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge zunehmend preisgibt und "der Markt" die Bereinigungen vornehmen soll. (...)
Antwort 05.12.2008 von Sebastian Edathy SPD
(...) Durch die von Ihnen angesprochene modifizierende Regelung wird für die Besoldungsempfänger mit Dienstbezügen nach den Besoldungsgruppen A15 oder A16 erreicht, dass auch für diese Gruppe das Endgrundgehalt zu einem ähnlichen Zeitpunkt wie bisher und auch ein vergleichbares Karriereeinkommen wie nach dem bisherigen System erreicht werden kann. Die Überführung für die anderen Beamtinnen und Beamten in die neue Grundgehaltstabellen erfolgt ohne finanzielle Einbußen. (...)
Antwort 28.01.2009 von Niels Annen SPD
(...) Sicher ist es richtig: „Demokratischer Sozialismus“ gehört nicht unbedingt zu den Alltagsformulierungen, in denen wir sprechen. Dennoch ist und bleibt er einer der zentralen Begriffe für die politische Orientierung der SPD. (...)