Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 25.04.2008

(...) Auch sehe ich die EU als große Chance. Deswegen habe ich mit meiner Fraktion in dieser Woche auch dem EU-Reformvertrag zugestimmt. Die Identität wird uns die EU mit Sicherheit nicht nehmen: Wir Hammer bleiben Westfalen und die Münchener bleiben Bayern! (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 24.04.2008

(...) Ein wichtiger Punkt der Dienstrechtsreform ist die Verlängerung der Lebensarbeitszeit analog zur Erhöhung des Renteneintrittsalters von Arbeitnehmern auf 67 Jahre bis 2029. Die Verhandlungen darüber, wie hoch das zukünftige Pensionsalter bei Polizeibeamten liegen soll, sind noch nicht abgeschlossen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.04.2008

(...) Ihrer Kritik an den Ein-Euro-Jobs stimme ich völlig zu. Selbstverständlich haben Abgeordnete meiner politischen Richtung dem Gesetz auch nicht zugestimmt, die anderen meinten, dies sei ein Instrument zum "Fordern und Fördern", aber herausgekommen ist nur Zwang und Demütigung. Eigentlich müsste es die Aufgabe sein, dort richtige Arbeitsplätze zu schaffen, und zwar im Interesse der Gesellschaft und der Betroffenen. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 25.04.2008

(...) 4. Habe ich im Gesetz die Anbieter selbst dazu verpflichtet, die Transparenz über die Kostenstrukturen auszuweisen. Darüber hinaus berät der Deutsche Bundestag gegenwärtig über die gesetzliche Verpflichtung zur weiteren Kostentransparenz von Finanzprodukten. (...)

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