Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.05.2008

(...) ich bin entschieden ein Befürworter von Mindestlöhnen. Das ist die unverzichtbare Mindestvoraussetzung für faire Bedingungen am Arbeitsmarkt. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 14.05.2008

Sehr geehrter Herr Stolze,

vielen Dank auch für Ihre Anfrage zum Thema Diätenerhöhung. Auch Sie darf ich bitten, meinen Standpunkt der Antwort an Herrn Riester zu entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Hermann Gröhe

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.05.2008

(...) Es ist daher auch richtig, dass der Tarifabschluss auf die Beamten und Pensionär des Bundes übertragen und damit deren Bezüge entsprechend erhöht werden. Damit kommt es nun aber zum ersten Mal zu einer Anpassung, wie sie in 2007 bei der Neuregelung der Abgeordnetenentschädigung vorgesehen wurde. Denn mit der Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamten steigt auch die Besoldung eines Bürgermeisters einer kleinen Stadt mit B6 bzw. (...)

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