Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 02.02.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Gleichwohl ist die Zerrüttung einer Ehe nicht selten ein ethisches Problem, insbesondere wenn Kinder betroffen sind. Deshalb ist der Wegfall des Schuldprinzips nicht als Freibrief aufzufassen, denn die Frage der ´Schuld´ entscheidet zwar nicht mehr, ob eine Ehe geschieden wird, aber sie kann sich zum Teil schwerwiegend auf die finanziellen Folgen auswirken, wenn es sich um keine einvernehmlich zu scheidende Ehe handelt. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 19.01.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Allerdings üben derartige Messer auf die kritischen Szenen, um deren Entwaffnung es geht, lange nicht einen solchen Reiz aus wie die verbotenen Wurf- Spring- oder Einhandmesser. Von daher hat der Gesetzgeber das normale Küchenmesser mit einiger Rationalität vom Verbot des Führens ausgenommen. (...)

Antwort 16.01.2009 von Aloys Lenz CDU

(...) Falls eine Landtagsinitiative einer Fraktion erfolgt, werden wir in unserer Fraktion zu einer Meinungsbildung kommen. Ich kann zum jetzigen Zeitpunkt keine verbindlichen Aussagen über die Höhe des Qualifikationsquorums machen, da ich erst die dann vorgeschlagenen Alternativen abwägen muss. (...)

Antwort 16.01.2009 von Aloys Lenz CDU

(...) Sie haben ein Thema angesprochen, bei dem ich mich selbst im Landtag zu Wort gemeldet habe. Es ist sehr umfassend und bedarf eines ausführlichen Austauschs von Argumenten und lässt sich nicht mit einer E-mail umfassend beantworten. (...)