Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bodo G. • 13.01.2009
Frage an Gregor Gysi von Bodo G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich gibt es in der Bundesrepublik demokratische Grundstrukturen in Fragen der Versammlungsfreiheit, der Meinungsfreiheit, des Wahlrechts etc. Sie haben aber Recht, dass es immer größere Einschränkungen gibt. Das hängt z.B. damit zusammen, dass es viel zu wenige Eigentümer von Medien gibt, die wiederum sehr reich sind, und eine entsprechende Politik betreiben. (...)

Frage von Uwe T. • 13.01.2009
Frage an Dagmar Freitag von Uwe T. bezüglich Gesundheit
Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 15.01.2009 von Dagmar Freitag SPD

(...) die Senkung des Beitrages zur Krankenversicherung ist natürlich nur eine Maßnahme von vielen: die SPD wollte den Sonderbeitrag von 0,9 %, den nur die Arbeitnehmer und Rentner leisten, abschaffen. Dies war leider mit der CDUCSU nicht umsetzbar. (...)

Frage von Max A. • 13.01.2009
Frage an Hans-Peter Uhl von Max A. bezüglich Jugend
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 16.01.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Dies kann die Politik jedoch nicht erzwingen. Es fehlt uns generell an engagierten ehrenamtlichen Bürgern, sprich an "politischen Unternehmern", die sinnvolle Projekte - für die es dann auch staatliche Zuschüssen geben könnte - eigeninitiativ auf die Beine stellen. Gegen Linksextremismus fehlt es an solchen Initiativen völlig. (...)