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Hans-Peter Uhl
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Frage von Max A. •

Frage an Hans-Peter Uhl von Max A. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Dr. Uhl,

zunächst möchte ich mich bei Ihnen für die falsche Anrede entschuldigen. Ich habe diese Fragen auch an Ihre Kollegin Frau Köhler gestellt, die ja im Beirat des Bündnisses für Demokratie und Toleranz vertreten ist. Dabei ist mir dieser Fehler passiert. Für Ihre sonstige Antwort danke ich Ihnen, die für mich sehr aussagekräftig ist.

Dennoch möchte ich hier noch eine abschließende Frage anführen, warum gibt es noch kein einziges Projekt gegen Linksextremismus in Deutschland und Bayern. Selbst bei der bayerischen Initiative mit gleichem Namen finde ich da nichts. Siehe hier das Beispiel:

http://www.bayerisches-buendnis-fuer-toleranz.de/

Mit freundlichen Grüßen
Max Aßbeck

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Aßbeck,

das Bündnis für Demokratie und Toleranz hat nicht die Aufgabe und die Kompetenz, Inititiativen zu GRÜNDEN, sondern bereits VORHANDENE (private) Initiativen auf deren Antrag hin - wenn sie die Voraussetzungen erfüllen - zu unterstützen, zu bezuschussen und zu koordinieren.

In der Tat ist es bedauerlich, dass sich bislang noch keine Bürgerinnen und Bürger zu Vereinen und Initiativen gegen linksextremistischen Vandalismus zusammengefunden haben. Dies kann die Politik jedoch nicht erzwingen. Es fehlt uns generell an engagierten ehrenamtlichen Bürgern, sprich an "politischen Unternehmern", die sinnvolle Projekte - für die es dann auch staatliche Zuschüssen geben könnte - eigeninitiativ auf die Beine stellen. Gegen Linksextremismus fehlt es an solchen Initiativen völlig.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Peter Uhl