Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ein Bild des Abgeordneten Matthias Nölke vor der Innenkuppel des Reichstagsgebäudes
Antwort 13.01.2009 von Matthias Nölke FDP

(...) Als nordhessischer Kandidat setze ich mich in erster Linie für den Ausbau der Autobahnen A 44, A 49 sowie des Flughafens Kassel-Calden ein. Wie schon in einer anderen Antwort von mir hier sorgt dies nicht nur für wichtige Vorteile bei einem Standortkonzept für unsere Region, sondern entlastet auch viele Menschen die bisher insbesondere durch den Schwerlastverkehr starken Belastungen ausgesetzt sind. (...)

Portrait von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Antwort 28.01.2009 von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne kritisieren insbesondere die Praxis der Nicht-Information der Öffentlichkeit und der von Transporten betroffenen Kommunen und Kreise. Die BürgerInnen und Bürger haben ein Recht zu wissen, welche Materialien wann vor ihrer Haustür vorbeigefahren werden. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 14.01.2009 von Carola Reimann SPD

(...) Niemand würde beispielsweise auch die Kosten, die im Zusammenhang mit Schwangerschaften entstehen, als Zusatzbeitrag der Männer bezeichnen (die diese Leistungen im Rahmen der Schwangerschaft ja auch nicht in Anspruch nehmen können). Ich finde es richtig, dass im Rahmen unseres solidarischen Gesundheitssystem Menschen für Menschen einstehen, damit jeder Unterstützung bekommt, wenn er diese benötigt. Deshalb kann ich an dieser Stelle auch keinen Konflikt mit dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz erkennen. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort 21.01.2009 von Holger Haibach CDU

(...) Es ist in der Tat so, dass die ambulante Versorgung psychisch kranker Menschen von der Kassenärztlichen Vereinigung beplant wird. Diese sieht bei der Bedarfplanung den Hochtaunuskreis dabei als Einheit und unterscheidet leider nicht zwischen Vordertaunus und Usinger Land. Wenn also, wie in dem von Ihnen genannten Fall, im Vordertaunus eine ausreichende Zahl von Psychiatern niedergelassen ist, aber im Usinger Land keinerlei Angebot besteht, sieht die Kassenärztliche Vereinigung dennoch eine Vollversorgung in diesem Kreis. (...)