Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 05.03.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Nach meinen Informationen ist es übrigens nicht üblich, dass Arbeitsuchende nach Antritt einer neuen Stelle durch die Agentur für Arbeit aufgefordert werden, sich weiter arbeitsuchend zu melden. Wenn Bewerber dies selber wünschen, wird es Ihnen durch die Agentur für Arbeit allerdings nicht verwehrt. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 25.03.2009 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Staat gilt als sicherer Schuldner, denn im Zweifelsfall können Steuern erhöht, Vermögenswerte verkauft und Sozialleistungen gekürzt werden. Diese Sicherheiten ermöglichen es der Bundesregierung im Moment zu relativ günstigen Konditionen Geld auszuleihen - sehr viel günstiger als dies die privaten Banken können. Dennoch müssen die Zinsen für diese Schulden von künftigen Generationen gezahlt werden. (...)

Frage von Bernd B. • 12.01.2009
Frage an Marco Bülow von Bernd B. bezüglich Recht
Portrait von Marco Bülow
Antwort 23.04.2009 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Rechtsextremismus, Rassenhass und Diskriminierung sind im Internet weit verbreitet und schwer zu bekämpfen. Es gibt bereits seit 1998 das Projekt jugendschutz.net, das sich der deutschen Problematik dieser Themen und der internationalen Zusammenarbeit widmet. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 02.02.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Gleichwohl ist die Zerrüttung einer Ehe nicht selten ein ethisches Problem, insbesondere wenn Kinder betroffen sind. Deshalb ist der Wegfall des Schuldprinzips nicht als Freibrief aufzufassen, denn die Frage der ´Schuld´ entscheidet zwar nicht mehr, ob eine Ehe geschieden wird, aber sie kann sich zum Teil schwerwiegend auf die finanziellen Folgen auswirken, wenn es sich um keine einvernehmlich zu scheidende Ehe handelt. (...)