(...) Die Angebotsreduzierung ist in der Suchtpolitik nur eine wirksame Säule der Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung, neben den ebenso wichtigen Säulen Prävention, Überlebenshilfe/Schadensreduzierung und Beratung/Behandlung/Rehabilitation. Eine Freigabe aller illegalen Substanzen, wie Sie in Ihrem Schreiben fordern, wäre angesichts der mit dem Konsum verbundenen Gefahren unverantwortlich. (...)
(...) mit dem GKV-Modernisierungsgesetz aus dem Jahr 2003, haben die Bundestagsfraktionen von SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen, die Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung Ulla Schmidt sowie Vertreter der Bundesländer die § 240 Abs. 2 sowie 3a und § 248 Abs 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) geändert. (...)
Die Frage von Herrn Runge wurde am 04.03.2009 persönlich beantwortet.
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
(...) Auch ich bin mit der derzeitigen Bahnanbindung von Chemnitz nicht zufrieden. Daher versuche ich schon seit längerer Zeit, in Zusammenarbeit mit meinen sächsischen Abgeordnetenkollegen, diesen Zustand zu ändern. (...)
Siehe Antwort vom 19.3.
Mit freundlichen Grüßen
Robert Heinemann, MdHB