Antwort 05.03.2009 von Klaus-Peter Flosbach CDU
(...) Die Altersentschädigung ist Bestandteil der Entschädigung, die den Abgeordneten nach dem Grundgesetz zusteht. Sie soll die Unabhängigkeit der Parlamentarier sichern. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.03.2009 von Ole Schröder CDU
Sehr geehrte Frau von Trümbach-Koppenburg,
Antwort 13.03.2009 von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Darum fordern Bündnis 90/Die Grünen, dass die Europäische Union den Weg hin zu einer nachhaltigen Landwirtschaft endlich fortsetzt. Zahlungen von Beihilfen müssen zukünftig an die Erbringung von gesellschaftlichen Leistungen gebunden werden. (...)
Antwort ausstehend von Hans-Gert Pöttering CDU
Antwort 01.04.2009 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir wissen, dass Kinder mit Lese- und/oder Rechtschreibschwäche natürlich genauso talentiert sein können wie andere und dass diese eine Schwäche nichts über Talente oder Fähigkeiten im Allgemeinen aussagt. Es ist nicht so, dass Kinder mit Lese- Rechtschreibschwäche kein Abitur machen könnten und es soll auch nicht so sein, dass die betroffenen Kinder und Eltern allein gelassen werden. (...)
Antwort 08.04.2009 von Maria Eichhorn CSU
(...) So ist in §§ 38, 39, 39d AMG beabsichtigt, das Nebeneinander von Gesetz und Rechtsverordnung bei den Registrierungsvorschriften für homöopathische Arzneimittel und traditionelle pflanzliche Arzneimittel weitgehend aufzugeben. Das Gesetz trägt insoweit zur Rechts- und Verwaltungsvereinfachung bei, weil damit die Verordnung für homöopathische Arzneimittel aufgehoben werden kann. (...)