Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 16.03.2009 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) die Ursachen und Verursacher der gegenwärtigen Krise sind vielfältig und zahlreich. Ich bin mit Ihnen einer Meinung, dass alle, die eine Mitschuld trifft, entsprechend der Nachweisbarkeit ihrer Fehler dafür haften sollten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 31.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) um Mitnahmeeffekte oder gar Parteigründungen, die nur auf staatliche Gelder zielen, zu vermeiden, besteht ein Anspruch auf staatliche Parteienfinanzierung erst bei einem Mindeststimmenanteil von 0,5 % bei einer Bundestagswahl. Ich finde diese Regelung völlig in Ordnung. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.04.2009 von Hubertus Heil SPD

(...) Natürlich bin ich mir bewusst, dass es unterschiedliche Ursachen für das gibt, was oftmals pauschal „Parteienverdrossenheit“ bezeichnet wird. Dass es viele Menschen gibt, die mit bestimmten politischen Entscheidungen und Entwicklungen nicht einverstanden sind, halte ich dabei nicht für ein grundsätzliches Problem für unsere demokratische Ordnung. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 11.03.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Denn die Gegner des Grundeinkommen haben es einfach, sie können nun mal hervorragend an alte Vorurteile anknüpfen. Wir Grundeinkommenfans hingegen brechen mit tiefverankerten Gewohnheiten wie dem Arbeitsfetischismus; wir wollen ein neues Denken, deswegen sind wir auf langfristig und umfassend angelegte Debatten angewiesen, denn wir müssen Menschen überzeugen und gewinnen. Um meine Auffassung über den Zusammenhang von Grundeinkommen und Demokratie näher kennenzulernen, empfehle ich Ihnen mein jüngst im econ-Verlag erschienenes Buch "Ausverkauf der Politik. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 12.03.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beim Real-Gelände, das ich gut kenne, ist für mich das Wichtigste der Erhalt einer Fläche für ein niedrigpreisiges Lebensmittelangebot. (...) Eine Musikhalle kommt für mich erst danach und auch nur dann, wenn die Verträglichkeit hinsichtlich Verkehr und Lärm geklärt ist, in Frage. (...)

Portrait von Heiko Hecht
Antwort 11.03.2009 von Heiko Hecht CDU

Sehr geehrte Frau Holinka,

gerne nehme ich Ihre Anregung auf. Leider ist der zeitliche Vorlauf zu gering, um noch effektiv gegen den Investor tätig zu werden.