Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) im Juni werden Zigaretten voraussichtlich teurer. (...) Mai will der Deutsche Bundestag beschließen, die Mindestpackungsgröße für Zigarettenschachteln anzuheben. (...)

(...) Vor allem Menschen, die unter den Bedingungen des Arbeitslosengeldes II leben oder in prekäre Beschäftigungsverhältnisse gepresst wurden, können sich solche Neuerwerbungen kaum oder auch gar nicht leisten Dies betrifft jedoch sowohl ältere wie neuere Kühlschrankmodelle. Das Problem, wie es von Ihnen skizziert wird, ist also vor allem ein soziales: Umweltschutz muss man sich in dieser Gesellschaft leisten können. (...)

(...) die Abwrackprämie ist ökonomisch fragwürdig, ökologisch unsinnig und sozial ungerecht. Sie ist ökonomisch fragwürdig, weil die Probleme der Automobilindustrie dadurch nur in die Zukunft verschoben, aber nicht gelöst werden. (...)

(...) Bei der Integration von Zuwanderern ist es ganz wichtig, dass wir uns zwei Seiten anschauen. Sowohl die Zuwanderer als auch die einheimische Bevölkerung müssen offen sein und ihren Beitrag leisten. (...)

(...) Die Bundesregierung selbst führt keine Versuche im Zusammenhang mit Chemtrails durch und es liegen ihr auch keine Kenntnisse darüber vor, dass Chemtrails in die Atmosphäre eingebracht werden. (...)

(...) die Planungen sind weit gediehen. Der Senat hat im Rahmen der Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts am 9. Dezember 2008 die zuständigen Behörden beauftragt zu prüfen, wie ein städtisch geführtes Unternehmen, das ein Angebot für atom- und kohlefreien, klimafreundlichen Strom auf den Markt bringt, zu einem starken, am Gemeinwohl orientierten Wettbewerber auf dem Energiemarkt entwickelt werden kann. (...)