Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Pieper
Antwort 11.06.2009 von Cornelia Pieper FDP

(...) ich persönlich und auch die FDP unterstützen ausdrücklich den Ansatz der so genannten „Mehr-Generationen-Häuser“. Obwohl ein gutes und bereicherndes von Respekt geprägtes Miteinander der Generationen eigentlich selbstverständlich sein sollte, wissen wir, dass die Realität oftmals ganz anders aussieht. (...)

Portrait von Clemens Bollen
Antwort 17.06.2009 von Clemens Bollen SPD

(...) Jedoch müssen wir jetzt genauestens beobachten, ob die neue Regelung auch hält, was sie verspricht. Falls ersichtlich werden sollte, dass die Schuldenbremse tatsächlich den Staat hindert, notwendige Sozialleistungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu leisten, muss dann sofort konsequent gegengesteuert werden.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 01.06.2009 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) für eine sogenannte "privilegierte Partnerschaft" der Türkei mit der EU bin ich deswegen nicht, weil das nur eine umständliche Umschreibung ist für den Platz am europäischen Katzentisch, den die Befürworter dieses Konzeptes der Türkei zuweisen wollen. Ohne die Bereitschaft zur "Partnerschaft auf Augenhöhe" geht es nicht. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 15.06.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) Da stelle ich mir die Frage, ab welchem Alter wir denn junge Menschen in die Eigenverantwortung entlassen sollen, wenn nicht mit 18 Jahren. Ich finde, jeder volljährige Erwachsene sollte selbst einschätzen können, welche Verträge er abschließen kann und welche nicht. Wie Sie wissen, gibt es auch die Möglichkeit einer Prepaid-Lösung: Ist die Karte "leer telefoniert", lädt man sie entweder auf oder lässt es. (...)