Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 02.07.2009 von Klaus Ernst BSW

(...) DIE LINKE fordert die Befreiung von IHK-Beiträgen für Kleinst- und Kleinbetriebe bis zu 30.000 Euro Gewerbeertrag. Darüber hinaus muss das aus dem Jahr 1956 stammende IHK-Gesetz grundlegend reformiert werden. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 19.06.2009 von Alexander Alvaro FDP

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Tat habe ich die PVV als eine rechtspopulistische Partei bezeichnet. Über das Privatleben von Herrn Wilders ist mir nichts bekannt, ich stütze mich in meiner Einschätzung auf Äußerungen in der Öffentlichkeit. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 16.06.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Ich persönlich denke, dass das beste Mittel gegen Scientology auch weiterhin die wirkungsvolle Aufklärung über diese Vereinigung ist. Ich halte Scientologie weder für eine Religion noch für eine Sekte, sondern für eine obskure Vereinigung, die es offenkundig nur aufs Geld abgesehen hat. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 22.06.2009 von Michael Hartmann SPD

(...) Jene, die mehr haben, müssen Ihren Beitrag für die Gesamtgesellschaft zu leisten. Dass dies mehr ist als Jene, die wenig oder überhaupt nichts beisteuern können, ist für mich selbstverständlich und darüber hinaus solidarisch. (...)