Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,

(...) Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, im Dialog mit dem Dalai Lama zu bleiben. Eine deutsche Bundesregierung kann dem Dalai Lama allerdings keine aktive Hilfe zusichern. (...)

(...) Das Problem der zu geringen Bezahlung von Pflegekräften ist mir bekannt. Deswegen haben wir auf Druck der SPD den Mindestlohn in der Pflege eingeführt. (...)

(...) Die Hauptschülerinnen und Hauptschüler die sich für den Beruf „Gesundheits- und Krankenpflegerin“ oder zum „Gesundheits- und Krankenpfleger“ bzw. zur „Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin“ oder „Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger“ interessieren, wissen, dass sie einen Beruf ausüben möchten, der an sie besondere Herausforderungen – sowohl psychisch als auch physisch – stellt und dass sie hier jederzeit Höchstleistungen zu erbringen haben. (...)

(...) Grundlage für Gegenstände und Dienstleistungen, die mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersätzen belegt werden, sollte sein, dass es sich um Güter des täglichen Bedarfs oder auch Produkte handelt, die für die Menschen von existenzieller Bedeutung sind. Demnach würden Arzneimittel als Güter existentieller Bedeutung mit einem ermäßigten Satz belegt werden können. (...)

(...) meine Aussage bezog sich darauf, dass Herr Tauss seine Rede zum Thema „Grundrechte“ hielt, was ich für unpassend hielt und halte. Und als Politikerin kann und darf ich mir eine Meinung bilden und diese vertreten. (...)