Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.11.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir Grüne sind seit Jahren für die Einführung von Elementen der Direkten Demokratie und für die Einführung von Referenden auf allen politischen Ebenen. Um den Missbrauch von innenpolitischen Streitthemen bei der Reform der EU zu verhindern, haben wir Grüne uns für ein europaweites Referendum eingesetzt. (...)
Antwort 04.08.2009 von Volker Schmidt SPD
Weil ich seit vielen Jahren im Gesundheitsbereich beruflich tätig bin und insofern über entsprechende Sachkenntnisse verfüge.
Antwort 23.07.2009 von Felix Rösel FDP
(...) Als Abgeordneter werde ich sofort dieses Problem angehen und um Mehrheiten für eine echte Schuldenbremse in der Thüringer Verfassung werben. (...)
Antwort 05.08.2009 von Bernhard Brinkmann SPD
(...) Auch die Anhebung des Steuersatzes für Spitzenverdiener als „Bildungs- Soli“ erhöht die Besteuerung von Vermögenden. Mit der Erhöhung des Steuersatzes für Spitzenverdiener von 45 % auf 47 % ab einem Einkommen von 125.000 Euro im Jahr (Alleinstehende) / 250.000 Euro im Jahr (Verheiratete) – das sind 10.416 bzw. (...)
Antwort 07.08.2009 von Oskar Lafontaine BSW
(...) Genau deshalb wird der Einfluss der Taliban immer stärker, denn viele Menschen in Afghanistan sehen sie als das kleinere Übel an. Krieg ist kein Mittel der Politik und deshalb fordert DIE LINKE den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. (...)