Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 27.07.2009 von Sabine Friedel SPD

(...) Gleichzeitig ist der Anteil an Zuwanderern wesentlich niedriger. Sollte es also überhaupt einen Zusammenhang geben, dann müsste er eher lauten: Je niedriger der Ausländeranteil, desto höher die Arbeitslosigkeit. Ich denke aber eher, dass es gar keinen Zusammenhang von Zuwanderung und Arbeitslosigkeit gibt. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort 27.07.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung

(...) Dessen ungeachtet müssen natürlich aber auch Menschen im Sinne der Arbeitszeitordnung ohne verfassungsrechtliche Absicherung die Möglichkeit haben, sich selbst in öffentlichen Räumen Nahrungsmittel einzuverleiben. Das Verbringen solcher Pausen ist auf Strassen und Plätzen nach meiner Kenntnis und selbst in Braunschweig noch erlaubt. (...)

Portrait von Reinhard Schultz
Antwort 27.07.2009 von Reinhard Schultz SPD

(...) Ganz sicher werde ich mich nicht am Spott und an den Vorverurteilungen beteiligen, die jetzt aus den Reihe anderer Parteien und auch aus den Medien hochkochen. Ich habe im Gegenteil nach wie vor großen Respekt vor einer Parteikollegin, die seit Jahren einen harten Kampf gegen die Lobby aus Pharmaindustrie, Ärzteschaft und Krankenkassen ausficht und es geschafft hat, das Gesundheitssystem auch gegen deren Interessen auf solide Füße zu stellen. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort 04.08.2009 von Jürgen Herrmann CDU

(...) Ich glaube, man kann aber bereits jetzt schon feststellen, dass hier in weiten Teilen das notwendige Fingerspitzengefühl gefehlt hat. Dies scheint auch bei der neuerlichen Posse mit einem Bild für das Bundesministerium von Frau Schmidt der Fall zu sein. (...)

Antwort 28.07.2009 von Björn Böhning SPD

(...) das Netzwerk "Piraten in der SPD" hat sich in der Tat erst kürzlich gegründet. Mit diesem Netzwerk versuchen wir Einfluss auf die Netzpolitik der SPD zu nehmen. (...)