Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dierk Homeyer
Antwort 06.08.2009 von Dierk Homeyer CDU

(...) Udo Folgert ist neben seiner Tätigkeit als Abgeordneter im Brandenburgischen Landtag noch Vorsitzender des Brandenburgischen Bauernverbandes und Geschäftsführer einer großen Agrargenossenschaft. Alle Achtung, ein solches Engagement verdient meinen Respekt. Um Ihre erste an mich gerichtete Frage zu antworten: nein (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 26.08.2009 von Stefan Müller CSU

(...) Ein Sozialticket bieten einige Verkehrsbetriebe in Deutschland an. Ich habe nichts dagegen, wenn auch die Verkehrsbetriebe in Erlangen, Nürnberg und Fürth ein solches anbieten. (...)

Antwort 17.08.2009 von Gunter Fritsch SPD

(...) wie Sie als Mitarbeiter wissen, hat der Bundestag gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Stasi-Mitarbeitern geschaffen, die inzwischen geltendes Recht sind und von Landesseite nicht geändert werden können. Darüber hinaus sollte jeder Mensch - auch wenn er während der DDR-Zeit Fehler gemacht hat - nach seinem heutigen Verhalten beurteilt werden. Auf jeden Fall ist anzustreben, dass hauptamtliche Mitarbeiter, die damals die Menschenrechte mit Füßen getreten haben, heute nicht wieder Gewalt über ihre Mitbürger erlangen. (...)