Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Tausend
Antwort 16.08.2009 von Claudia Tausend SPD

(...) Neben den Grünen wird die SPD auch in hohem Maße damit identifiziert. Gerne greife ich aber Ihre Anregung auf, den Atomausstieg noch kraftvoller in den Vordergrund zu rücken als bisher. (...)

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort 28.08.2009 von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich trete schon seit langem, seit mindestens 25 Jahren, für ein Grundeinkommen ein, bin life-time member im Basic Income Earth Network (BIEN) und habe das deutsche Netzwerk Grundeinkommen mit aufgebaut. Langfristig bin ich für ein existenzsicherndes Grundeinkommen für alle in der Höhe von 800 bis 1000 Euro (nach jetzigem Stand). Das ist auch eine Größenordnung, die volkswirtschaftlich theoretisch machbar ist. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 24.09.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Zusammenfassend ist also zu unserer Ablehnung des Gesetzes zusagen: Wir haben die Verstaatlichung der HRE zwar auch für alternativlos gehalten, mit der faktischen Beschränkung auf diesen einzelnen Fall griff das Gesetz aber zu kurz. Zudem sind die vorgesehenen Regeln zur Reprivatisierung überflüssig und sehr unzureichend. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 13.08.2009 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Äußerung zum französischen sogenannten Three-Strikes-Modell. Wie so häufig bei isolierten Zitaten geht der gesamte Interview-Kontext dabei verloren, insbesondere diejenigen Passagen, in denen ich auf die verfassungsrechtlichen Problematik hingewiesen habe. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort 10.08.2009 von David Perteck ÖDP

(...) ich bin ebenfalls der Ansicht, dass die Teilnahme an den Bundestagswahlen im Ausland für nicht mehr in Deutschland gemeldete Wahlberechtigte so einfach wie möglich gestaltet werden sollte, damit möglichst viele von ihrem Recht gebrauch machen und dies ohne größere Belastungen tun können. Es wäre eine hilfreiche Verbesserung, in den Botschaften und Konsulaten einfach entsprechende Wahllokale und Wahlleitungen einzurichten, sodass der Wahlgang oder die Briefwahl weitgehend wie in der Bundesrepublik stattfinden könnte. (...)