Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Matschie
Antwort 21.08.2009 von Christoph Matschie SPD

(...) Am Beispiel der Bildungspolitik möchte ich Ihnen zeigen, wo wir - ganz konkret - auch das Engagement des Landes verbessern wollen. Wir werden mehr für die Bildung in Thüringen tun. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 11.08.2009 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Im Übrigen hält die Fraktion DIE LINKE den Bundeswehreinsatz in Afghanistan für verfassungswidrig - mit und ohne Uranmunition. Um den nötigen Druck auf die Regierung auszuüben und einen Rückzug aller deutschen Soldaten aus dem Ausland zu erreichen ist allerdings neben parlamentarischen Initiativen vor allem Protest von außen, von der Antikriegsbewegung, notwendig. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 10.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Die SPD steht für eine verantwortungsvolle Haushalts- und Finanzpolitik. Unsere Steuerpolitik folgt dem Prinzip, wirtschaftliche Dynamik mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 17.08.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass wir mit einem einfacheren und gerechteren Steuersystem mit fairen Sätzen die Steuerflucht bekämpfen können. Unter http://www.steuern.fdp.de finden Sie das Netto-Konzept der FDP mit einem dreistufigen Tarifverlauf, der das Problem der kalten Progression verhindert, sowie alle weiteren Informationen zu unserer liberalen Steuerreform. (...)

Antwort 19.08.2009 von Jörg Höhfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 1. Die GRÜNEN setzen sich für eine ökologische Finanzreform ein. Die Steuerlast muss vom Faktor Arbeit hin zum Faktor Umwelt verlagert werden. (...)