(...) Gleichzeitig hat die SPD Pläne zur besseren Kinderbetreuung, zur Vermeidung von Kinderarmut und zur besseren Nutzung der erneuerbaren Energie auch in Kommunen und dem Land. Nur diese wenigen Beispiele zeigen, dass im Moment kein Spielraum für Steuersenkungen gegeben ist, es sei denn, man will die soziale Kluft verschärfen und massiv bei den Sozialausgaben kürzen. (...)
(...) Durch verstärkte Investitionen werden besonders in den Forschungs- und Technologiezentren neue Arbeitsplätze entstehen. Potentiale bietet auch der Bereich Klimaschutz/Energie. (...)
(...) am 5. November 2008 hat die Bundesregierung das erste Konjunkturpaket beschlossen: 15 Maßnahmen, mit denen die Wirtschaft gestärkt, Arbeitsplätze gesichert und private Haushalte entlastet werden. Mit dem Paket werden Investitionen und Aufträge in der Größenordnung von rund 50 Mrd.Euro gefördert. (...)
(...) Löhne, Renten etc.) und eine stärkere Binnenmarktorientierung der Wirtschaftspolitik (also Masseneinkommen und hohe öffentliche Investitionen) voraus. Eine stärkere Binnenmarktorientierung der gesamten Wirtschaftspolitik hilft den Unternehmen durch verbesserte Auftragslagen, hohe Löhne zu zahlen und die Mitarbeiter in der Region zu halten. (...)
(...) Ich finde die Idee äußerst interessant, weil mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, Erwerbsarbeit von ihrer Zwanghaftigkeit befreit wird, positive Effekte auf die Arbeitsbedingungen ausgelöst werden, eine Menge Bürokratie eingespart werden könnte, neue Freiräume für gesellschaftliches Engagement frei gesetzt werden könnten etc. (...)